Heidelberg, 12. Juli 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen:Überarbeitung der Werbeanlagensatzung vom 08. März 1979, letzter Stand 31.03.206 1. Diskussion und Aussprache2. AnträgeWir beantragen, die Werbeanlagensatzung zu überarbeiten und auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen. Dabei sollen folgende Punkte Beachtung finden: a.…

Heidelberg, 11. Juli 2018 Sachantrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2018 zum TOP 1.1 Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick Henry Village (PHV) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2018 stellen wir zum TOP 1.1 Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick Henry Village (PHV) folgenden Sachantrag: Der Gemeinderat spricht sich gegen eine weitere Duldung aus, solange…

Heidelberg, 10. Juli 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Trinkwasserbrunnen Diskussion und Aussprache Anträge Wir beantragen zu prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung der Konversionsflächen Wasserleitungen mitverlegt werden können, die später das Aufstellen von öffentlichen, modernen, wassersparenden, Kontaminations- und Vandalismus–gesicherten Trinkwasserbrunnen…

Heidelberg, den 09.07.2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07. beantragen wir zu TOP 03 folgenden Sachantrag: Sperrzeit Wir beantragen folgende Neuregelung der Sperrzeit: 1.) Die Sperrzeit beginnt in Nächten zum Montag, zum Dienstag, zum Mittwoch und zum Donnerstag um 1 Uhr, in der Nacht zum Freitag um 3 Uhr und in den Nächten zum Samstag und zum Sonntag…

16. Juli 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Konversionsausschusses am 17.07. stellen wir zu TOP 1.1 Konversionsfläche Rohrbach - Zielsetzungen der Quartiersentwicklung folgenden Sachantrag: Wir beantragen, folgende Änderungen, wie sie auch vom Bezirksbeirat Rohrbach beschlossen wurden, aufzunehmen: Beschlussvorschlag der Verwaltung: Der Bezirksbeirat, der Konversionsausschuss und der Gemeinderat stimmen den nachfolgenden, im Rahmen der Begründung ausführlich dargestellten Zielsetzungen der Quartiersentwicklung in den Bereichen…