Heidelberg, 26.09.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Bereitstellung außerplanmäßiger Baumittel aus Resten von 2023 für den Ausbau der DLRG-Rettungswache auf der Neckarwiese1. Diskussion und Aussprache2. Anträge Wir beantragen wegen der Dringlichkeit vorsichtshalber die Verweisung in die nächste Sitzung des…
Heidelberg, 26.09.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2023 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €,zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 € Diskussion und Aussprache AnträgeWir beantragen wegen der Dringlichkeit vorsichtshalber die Verweisung…
Heidelberg, 05.06.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2023 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten Diskussion und Aussprache Anträge Begründung: Durch den Einsatz einer persönlichen Referentin/eines persönlichen Referenten der Dezernentin/der Dezernenten kann eine weitaus effizientere Bearbeitung…
Heidelberg, 01.06.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2023 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: 1. Frühzeitige Einrichtung eines Gremiums (wie z.B. Arbeitskreis, Runder Tisch etc.) zum Thema: Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks 2. Diskussion und Aussprache3. Anträge Begründung: Bei der Einrichtung von Windparks gilt…
Heidelberg, 02.05.2023 Einführung des Systems „Mobile Retter“ Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt Heidelberg ermittelt die Anwendungsmöglichkeiten der „Mobile Retter-App“ bzw. vergleichbarer Systeme und ermittelt, welche Apps/ technischen Systeme im Verbandsgebiet bereits im Einsatz sind. Dies in enger Absprache mit der Verbandsverwaltung Region Rhein-Neckar. Bei der Prüfung wird der Sachverstand der Rettungsdienste einbezogen. Die Stadt Heidelberg nimmt an einer Infoveranstaltung, die die Verbandsverwaltung für die 15…