Rede zum Haushalt 2021/2022 von Dr. Jan Gradel

Haushalt 2021/2022 by Diemer Haushalt 2021/2022 by Diemer

06. Mai 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

die Corona-Pandemie hält das öffentliche Leben, aber auch die politische Diskussion momentan ganz schön auf Trapp. Ein Krisenjahr liegt nun hinter uns, aber die Auswirkungen der Pandemie werden uns sicherlich noch eine ganze Weile beschäftigen. An dieser Stelle möchte ich meinen Dank ausdrücken an alle Betroffenen, an die vielen Helden des Alltags, die helfen, die Krise durchzustehen, und nicht wenige davon sind auch in der Stadtverwaltung und leisten Außergewöhnliches. Auch geht mein Dank an die Vertreter und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei und weiterer Stellen, die an der Erarbeitung des Entwurfes mitgearbeitet haben.

Lange Zeit ist es her, dass wir hier im Heidelberger Gemeinderat uns mit Haushaltsunterdeckungen in dieser Größenordnung beschäftigt haben, und so haben die diesjährigen HH Beratungen nun eine neue Qualität, die von Mangel bestimmt ist.

Lassen Sie mich hier noch eine Vorbemerkung am Rand machen. Die Abläufe der diesjährigen Haushaltsberatungen waren meines Erachtens falsch geplant und mir ist es persönlich leider erst viel zu spät aufgefallen, dass die Haushaltsklausursitzung ans Ende der diesjährigen Beratungsfolge gestellt wurde. Eine Klausursitzung zu Beginn, wie wir sie üblicherweise machen, wäre meines Erachtens richtig gewesen, das Hinterfragen von Projekten und das Suchen nach Deckungsvorschlägen finden dort statt. So fehlen uns wichtige Informationen, daher meine dringende Bitte, dies in Zukunft nicht zu wiederholen.

Doch nun zur Situation des vorgelegten Haushaltes!
Die Zahlen könnten schlechter nicht sein!

Der vorgelegte Doppelhaushalt, so wie er von der Stadtverwaltung eingebracht wurde, plant mit einem ordentlichen Verlust von 130 Millionen € für die Jahre 2021 und 2022. In den Folgejahren der mittelfristigen Finanzplanung werden nochmals gut 140 Millionen da drauf gepackt. Und dies allein im Ergebnis Haushalt. Gepaart mit einer weiter anhaltenden hohen Investitionstätigkeit der Stadt Heidelberg bedeutet dies, dass der ordentliche Schuldenstand am Ende der mittelfristigen Finanzplanung über 500 Millionen € liegen wird. Dies, meine Damen und Herren, kann die Stadt Heidelberg so nicht tragen. Ich hoffe, das ist allen klar. Dabei zeigt sich bei näherer Betrachtung, dass die Corona- Pandemie zwar eine ordentliche Delle in den städtischen Haushalt bringt, dass aber auch nach Beendigung der Pandemie und der Normalisierung der Finanzmittelflüsse ein strukturelles Defizit von circa 45 Millionen € jährlich verbleiben wird.

Dies ist sehr augenscheinlich auf Seite 47 des Haushaltsplanentwurfs auch grafisch dargestellt. Untersucht man nun die wesentlichen Punkte, die den Haushalt bestimmen, so stellt man alsbald fest, dass man mit Steuereinnahmen in gewohnter Höhe eigentlich schon ab 2023 rechnet und selbst im hier vorgelegten Doppelhaushalt fehlen lediglich ca. 25 Millionen € an FAG Masse jährlich. Die fehlenden Steuereinnahmen allein können also nicht Ursache des strukturellen Defizits sein.

Schaut man sich auf der Seite der ordentlichen Aufwendungen die Hauptpunkte an, so stellt man fest, dass eine Unterdeckung von 15 Millionen € jährlich durch die Steigerung in den Personalaufwendungen entsteht, dass aber ansonsten alle großen Ausgabenpunkte konstant bleiben, bis auf den Punkt der Transferaufwendungen.

Schaut man sich diesen Punkt wiederum an, so liegt hier eine geplante Steigerung von circa 10 Millionen jährlich bei den Sozialtransferaufwendungen und der Rest von immerhin 60 Mio. verbirgt sich unter dem Titel „Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke“. Schaut man sich diesen Titel nun wiederum genauer an, so stellt man fest, dass hiervon circa 22 Millionen auf das Kinder- und Jugendamt entfallen - hier eben hauptsächlich der Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie die Zuschüsse an die freien Träger - was in Ordnung ist! Dass aber der größte Anteil dieser Steigerungen auf das Kämmereiamt entfällt und dort lediglich in einer Fußnote vermerkt wird, dass es sich hierbei um die Transferleistungen zu den städtischen Betrieben und Beteiligungen handelt, muss besser, ausführlicher dargestellt werden.

Hier summieren sich die Transferleistungen zum Theater, zur IBA, zu den Festivals aber auch für den ÖPNV zur RNV etc. Ich denke, diese Punkte müssen wir auch im Visier haben und sie nicht aussparen, wenn wir in absehbarer Zukunft wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen wollen.

Daher möchten wir an dieser Stelle beantragen, dass bei den zukünftigen Haushaltsberatungen in der Darstellung des Haushaltes hier eine ordentliche Synopse und tabellarische Auflistung eingeführt wird, so dass wir hier besser kontrollieren können.

Eine weitere Ursache für das stark anwachsende Defizit der Stadtverwaltung ist natürlich die anhaltend hohe Investitionstätigkeit, die der wachsenden Stadt geschuldet sind und den vielen Bauprojekten und Sanierungen, die geplant sind.

Dazu muss man natürlich fairerweise feststellen, dass all diese Dinge geboten sind, was natürlich die sozialen Transferleistungen betrifft, aber auch bezüglich der Investitionen in unsere Kindertagesstätten und insbesondere in unsere Schulen und dass diese in ihrer großen Mehrheit auch politisch von allen Parteien getragen werden.

Wenn wir uns die Liste der großen Mittelabflüsse anschauen, wie sie im Investitionsprogramm aufgeführt sind, so fällt es jedem von uns schwer zu sagen an dieser Stelle streichen wir oder dieses Projekt nicht oder an dieser Stelle schieben. Man findet nicht wirklich viel und daher sind unsere Deckungsvorschläge für die Anträge, die wir gestellt haben, eher im Verschieben von Maßnahmen oder in der Reduktion des Mittelabflusses begründet. Ich nenne die Verschiebung für den Bau Czerny- Brücke Ost Schere oder die Planungsmittel für die Radbrücke ins Neuenheimer Feld. Nicht auf null, aber realistisch reduziert.

Genauso sehen wir momentan nicht die Notwendigkeit der Dringlichkeit der Verkehrsberuhigung in der Altstadt. Es ist niemandem zu erklären, warum in Zeiten knapper Kassen diese Mittel zur Verkehrsberuhigung vorgezogen werden, auch wenn die CDU-Altstadt hinter dem Projekt steht. Ich denke, wir können auch hier den Mittelabfluss auf die Hälfte reduzieren und das Projekt strecken, genauso wie die 300.000 € für den Elektroanschluss für Kreuzfahrtschiffe.

Wie bereits erwähnt, es fällt schwer dem Wachstum der Stadt geschuldete Projekte zu finden, die wir gar nicht machen wollen oder deutlich hintenanstellen müssen. Auch wir stehen für mehr bezahlbaren Wohnraum für die Bewohner dieser Stadt, für gute Straßen und Radwege und ÖPNV und für intakte, moderne Schulgebäude. Daher fällt ein Großteil unserer Deckungsvorschläge auf das Anheben der globalen Minderausgabe auf das maximal mögliche, also einer weiteren Anhebung um 1,5 Millionen.

Doch wir müssen uns viel intensiver in diesen Zeiten des Mangels mit diesem Haushalt beschäftigen, deutlich intensiver als dies im Rahmen der kurzen zwei Monate der Haushaltsplanberatungen möglich ist. Unser Hauptaugenmerk liegt daher darauf, dass wir die Einnahmenseite stärken müssen und die Wirtschaftskraft dieser Stadt nach vorne bringen müssen.

Und, meine Damen und Herren, wir müssen eigentlich jede Buchungsposition in diesem Haushalt auf die Probe stellen und hinterfragen. Daher haben wir einen Leitantrag formuliert, der die sofortige Einsetzung einer Haushaltskommission beinhaltet. Wir müssen uns bis zur Vorlage des nächsten Doppelhaushaltes, also schon in eineinhalb Jahren bis Ende 2022 überparteilich und unter Beteiligung von Fachvertretern aus der Bürgerschaft, wie zum Beispiel des Gesamtelternbeirates, der Sportvereine, der Kulturschaffenden intensiv mit dem Thema beschäftigen. Das primäre Ziel muss sein, das strukturelle Haushaltsdefizit, was uns momentan entgleitet, wieder auf eine Höhe von maximal 20 Millionen €, bestenfalls natürlich bis hin zu einem Ausgleich des Haushaltes zu bringen.

Die alte Leitlinie des Gemeinderates war eine maximale Neuverschuldung von 20 Millionen € jährlich. Das war etwas, mit dem wir leben konnten, weil wir wussten oder ahnten, dass auf der Einnahmenseite in der Regel durch gutes Wachstum mehr Einnahmen generiert werden als geplant, dass aber auf der anderen Seite das ehrgeizige Investitionsziel und der damit verbundene Mittelabfluss in der Regel nicht erreicht wird.

Beides zusammen führte dann in der Vergangenheit oft zu einer schwarzen Null oder roten Null, manchmal auch zu Überschüssen. Deswegen ist diese gesetzte Linie von 20 Millionen für uns akzeptabel. Alles, was darüber hinaus geht, müssen wir uns anschauen, aber momentan gehen wir deutlich darüber hinaus.

Wir wünschen uns hier, und ich habe es bereits erwähnt, die punktuelle Beteiligung von Vertretern von Verbänden und der Bürgerschaft. Nennen möchte ich namentlich den GEB, denn geboren ist die Idee aus einem sehr konstruktiven Gespräch mit dem Gesamtelternbeirat, der eine hervorragende Sachkenntnis für den Haushalt mitbrachte, und der genau den Finger in die Wunde legte, was die ehrgeizigen Schulsanierungspläne angeht. Hier werden die Mittel oft nicht abgerufen, weil die politischen Ziele zu ehrgeizig vorgegeben waren.

Deshalb ist unser Hauptantrag und der Antrag, der das meiste Geld kostet, eine Erhöhung der ständigen Mittel für den Gebäudeunterhalt um die Summe von 2 Millionen jährlich, verbunden mit drei zusätzlichen Stellen im Hochbauamt, um dies bewältigen zu können. Dies ist die Kernforderung unseres diesjährigen Haushaltsantragspakets. Denn die Vergangenheit zeigt uns, dass, wenn wir hier sparen, dann müssen wir die Mittel später oftmals in doppelter Höhe ausgeben.

Wir benötigen an dieser Stelle auch die Erarbeitung eines Baukatasters, das detailliert aufzeigt, welche Gebäude in welchem zeitlichen Abstand sanierungsbedürftig werden oder sind und mit welchen Summen wir in Zukunft zu rechnen haben.

Wir fordern auch das Umsetzen des bereits beschlossenen Sirenenprogramms. Dies schulden wir der Sicherheit unserer Bevölkerung.

Weitere Punkte, die unseres Erachtens auch zu mehr Einnahmen führen, sind Konzepte zur Steigerung des Tourismus, aber auch der Oberzentrumsfunktion der Stadt Heidelberg namentlich dem Einkauf und der Wirtschaft dieser Stadt zugutekommen. Wir wünschen uns daher einen ständigen von der Wirtschaftsförderung gemeinsam mit Stadt Marketing und Vertretern der Wirtschaft verwalteten Fonds, um Werbemaßnahmen für die Stadt oder Projekte für die Stadt anzustoßen und Not leidenden Firmen unter die Arme zu greifen.

Ein weiterer Schwerpunkt, wir sehen dies eben auch unter Wirtschaftsförderungsgesichtspunkten, wäre ein Konzept für den Marktplatz Pfaffengrund, sowie Mittel für einen Existenzgründerpreis, die Erarbeitung von Konzepten zur Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und auch, obwohl viele das vielleicht in der Kultur verorten würden, einen kleinen Zuschuss an die Freunde des Literaturhauses. Diese haben uns in den Gesprächen ziemlich klar aufgezeigt, dass ihre Aktionen letztendlich zu mehr Frequenz an Besuchen der Stadt Heidelberg zu Ausstellungen rund um das Thema Literatur einladen. Deswegen verorten wir das hier mal bei der Wirtschaftsförderung. Auch wenn die Mittel natürlich vom Kulturamt bewirtschaftet werden.

Für den Bereich Kultur wünschen wir uns, dass eine Filiale des Karlstorkinos auch am alten Standort verbleiben kann und dass wir hier die Räume zur Verfügung stellen.

Für den Bereich Umwelt wünschen wir eine Teilnahme am Programm 1000 Kommunen 1000 Bäume. Wir wissen nicht, welche Mittel dafür notwendig sind. Laut Haushalt-Kennziffern existieren 53.000 Bäume und wir geben 180.000 Euro für Neupflanzungen aus. Ich weiß nicht, ob wir da auf 1000 Bäume kommen. Es wäre aber schön, wenn wir hier auch ein Zeichen setzen würden und uns an dieser Aktion beteiligen würden.

Für den Bereich Schulen hatte ich ja schon erwähnt, dass wir hier die Mittel im allgemeinen Bauunterhalt sehen mit 2 Millionen jährlich zusätzlich, falls diese unsere Sichtweise keine Mehrheit in diesem Gremium finden wird, haben wir noch einmal für die Kurpfalz-Schule für die Fenstersanierung einen Posten vorgesehen.

Einige Träger der Liga und sozial tätige Vereine und die Kirchen haben sich an uns gewandt. Namentlich für die Schuldnerberatungsstelle, die Gewaltambulanz in der Uniklinik, die Prostituiertenberatungsstelle und auch für die Suchtberatung haben wir jeweils kleinere Beträge zum Ansatz des Haushaltes hinzugefügt.

Des Weiteren haben unsere Gespräche mit den Vertretern der Stadtteile zu einer Reihe von kleineren - aber ich denke auch in schweren Zeiten erfüllbaren - Wünschen geführt, die zum Teil auch schon durch Gemeinderatsbeschluss abgesegnet sind, wie zum Beispiel die Anbringung der Sonnensegel auf Spielstätten, die Erarbeitung eines Kleingartenkonzeptes, Mittel zur Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses in der Weststadt oder kleinere Dinge, wie Markierungen für die Wolfsbrunnensteige in Schlierbach, genauso wie Strom- und Wasseranschluss im Bereich der Adlerüberfahrt zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität dort und auch zur Errichtung einer Liegewiese in Heidelberg Ziegelhausen. Der Beschluss ist ja schon vorhanden. Allein die Mittel fehlen und es ist nicht viel. Etwas, was uns sehr am Herzen liegt ist ein Zuschuss für den Tiergarten. Dieser soll zur Bewältigung von kleineren Projekten wie zum Beispiel eine Bienenstraße oder eben überfälligen Reparaturarbeiten dienen.

Zum Schluss haben wir noch einen finanziell kleinen Antrag gestellt, dem wir aber ein besonderes Augenmerk zukommen lassen wollen. Ich meine die Entwicklung eines Sportstättenentwicklungs-planes für unsere Stadt Heidelberg. Wir haben in der Stadt über 40.000 aktiv Sporttreibende, die hauptsächlich in Vereinen aktiv sind. Sie sind in der Regel nicht diejenigen, die nach Geld schreien, sondern es sind diejenigen, die Hand anlegen und ihre Vereine unterstützen.
Die letzten Jahre haben gezeigt - in dieser wachsenden Stadt fehlt es an Sportflächen und Hallenflächen. Dies wollen wir gerne genau untersucht haben und wir müssen auch Aussagen treffen, wo wir im Bestand in der bestehenden Stadt noch mehr Angebote für den Sport schaffen können. Das ist uns an dieser Stelle ein großes Anliegen.

Wir möchten, dass dieses Konzept aus der laufenden Arbeit des Sportamtes heraus erstellt wird, denn die Sportverbände und die Sportvereine haben ihre Mitarbeit angeboten und es erscheint uns auch wichtig, dass ein solches Konzept nicht irgendwo von irgendeinem Gutachter in einer Amtsstube erstellt wird, sondern dass es aktiv im Dialog mit unseren Sportvereinen und den Sporttreibenden dieser Stadt erstellt wird.

Deswegen haben wir hier auch nur 10.000 € eingestellt. Ich denke, das reicht für Reisekosten oder für ein kleineres Gutachten von externen Stellen.

Hier müssen wir unser Augenmerk hinlenken und Kennzahlen vergleichen. Das, was wir für Kultur ausgeben und was wir für den Sport ausgeben, ist in eine erhebliche Schieflage geraten. Hier müssen wir auch angesichts der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen und der Bevölkerung insgesamt Abhilfe schaffen.

Ich hoffe, ich habe nun alle Anträge zumindest erwähnt oder gestreift, die wir gestellt haben.

In Summe, meine Damen und Herren, und trotz einer Erhöhung um 2 Millionen im Bau, ergeben unsere Anträge in der Summe eine Einsparung von über 500.000 €. Sie sind also gedeckelt. So, wie es die Kämmerei fordert, wissen wir aber auch, dass wir die globale Minderausgabe im Wesentlichen bemühen müssen und auch den Abfluss von Investitionsmitteln beanspruchen müssen.
Wir wissen, dass das nicht reicht, daher plädiere ich noch einmal für unseren Leitantrag. Wir brauchen jetzt die Beschäftigung mit den Finanzen dieser Stadt. Wir können nicht sehenden Auges in diese 500 Millionen € Wand hineinrennen.

Wir müssen uns darum kümmern, die Wirtschaft zu stärken und die Vereine zu stärken. Wo wir z.B. durch mehr Digitalisierung, aber vielleicht auch durch Qualitätsveränderungen zu Einsparungen kommen, das kann man nicht in einer Haushaltsrede und auch nicht in einer Haushaltsberatung erarbeiten. Das muss man Punkt für Punkt in intensiven Stunden abarbeiten.

Wir von der CDU sind gerne bereit uns da einzubringen.

Vielen Dank.

 

Gelesen 203 mal Letzte Änderung am 07.05.2021

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