Liebe Heidelbergerinnen, liebe Heidelberger,

auch in den letzten Wochen des Jahres stehen für uns Stadträte zahlreiche Termine an. Am nächsten Wochenende sitzen wir zum Thema kommunale Wohnungspolitik zusammen, eine Woche später beschäftigt uns bei einer Klausurtagung der Doppelhaushalt 2015/16. Zudem stehen noch zahlreiche Ausschuss- und zwei Gemeinderatssitzungen auf dem Programm. Dabei werden wichtige Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Die CDU hat als größte Fraktion im Gemeinderat das Ziel, Politik in Heidelberg zu gestalten. Daher haben wir in der November-Sitzung des Gemeinderats mehrere Anträge eingebracht. Jeder zweite kommt aus unserer Fraktion. Zwei weitere Anträge anderer Fraktionen haben wir unterstützt. Das ist Politik konkret! Drei Schlaglichter:

Unterstützung für die Stadtteilvereine

Die Stadtteilvereine sind ein wichtiger Bestandteil des Vereinslebens. Die steigende finanzielle Belastung durch die GEMA und Versicherungsbeiträge beeinträchtigt die ehrenamtliche Arbeit bei Veranstaltungen in den Stadtteilen zusehends. Es ist für uns nicht hinnehmbar, dass ein großer Teil der Erlöse aus Festen und der städtischen Förderung für das Ehrenamt auf diese Weise „aufgefressen“ wird und nicht dem eigentlichen Zweck, der Förderung der Vereine, des gesellschaftlichen Lebens sowie des Brauchtums, zu Gute kommt. Wir haben einen Antrag formuliert, um eine einheitliche Versicherung und einen GEMA-Sammelvertrag zu prüfen. Ziel ist die finanzielle Entlastung der ehrenamtlich Engagierten.

Wochenmärkte erhalten und stärken

Zehn Wochenmärkte gibt es derzeit in Heidelberg. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Nahversorgung mit frischen Lebensmitteln und anderen regionalen Produkten in den Stadtteilen. Nach einem Gespräch mit der Interessengemeinschaft Heidelberger Markthändler e.V. (IGHM) steht für mich fest, dass es noch Potenzial gibt, um das wichtige Kulturgut Wochenmarkt zu stärken. Wir haben deshalb einen Antrag formuliert, um, nach einer Bestandsaufnahme, Maßnahmen einzuleiten, die die Zukunft unserer Wochenmärkte sichern und sie noch attraktiver machen.

Sachstand Kino in der Bahnstadt

„Wann geht es eigentlich los mit dem Kino in der Bahnstadt?“, kaum eine Frage bekommen Stadträte derzeit häufiger gestellt. Unser Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger zeitnah im neuen Kino die aktuellen Blockbuster verfolgen können. Die Voraussetzungen dafür hat der Gemeinderat geschaffen. Wir haben nun die Verwaltung beauftragt, einen Bericht zum Sachstand abzugeben und uns über den weiteren Zeitplan zu informieren.

Weitere Informationen zu aktuellen Sitzungen und Anträgen finden Sie auch unter heidelberg.de auf den Seiten des Gemeinderats.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Föhr