15. Januar 2024 Zusammengefasst: CDU-Vorstand verabschiedet Entwurf zum neuen CDU-Grundsatzprogramm. Merz: Resonanz zum Programmentwurf bei CDU-Mitgliedern durchweg positiv. CDU-Parteitag im Mai wird das neue Grundsatzprogramm verabschieden. „Wir haben heute im Bundesvorstand das 4. Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands beschlossen. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf unserem Weg der…
Heidelberg, 16.01.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2024 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen Die Stadtverwaltung möge ein Konzept erstellen, wie…
Heidelberg, 16.01.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2024 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Breitbandausbau in Heidelberg Die Stadtverwaltung möge den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Heidelberg…
08. Januar 2024 Bundesweit sind erneut tausende Traktoren auf den Straßen. Die Bauern protestieren gegen die finanziellen Kürzungen in der Agrarpolitik der Bundesregierung. Der berechtigte Protest und die Solidarität der Bevölkerung haben bereits erste Wirkung gezeigt. Das „grüne Kfz-Kennzeichen“ und damit die Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche…
Heidelberg, 19.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2024 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Bauzustandsuntersuchung Sportstätten (analog Schulen) Die Stadtverwaltung möge eine Bauzustandsuntersuchung der Heidelberger Sportstätten durchführen,…