12. September 2023 Zusammengefasst: Carsten Linnemann: Die Bundesregierung nimmt die Lage nicht ernst. Martin Huber: Die Ampel betreibt ein Rezessionsprogramm. CDU und CSU stellen gemeinsame Forderungen für eine stabile Wirtschaft und soliden Wohlstand vor. CDU und CSU stehen Seite an Seite, wenn es darum geht, Deutschland aus…

30. Juni 2023 Zusammengefasst: Friedrich Merz: „Wir wollen den gemeinsamen Erfolg.“ Markus Söder: „Es braucht eine Lösung. Und diese Lösung ist die Union.“ Boris Rhein: Die Union macht den Unterschied. 10 Punkte Plan mit klaren Lösungsvorschlägen. Zum Schluss: Klare Kritik an Umgang mit Heizungsgesetz. Neues Vertrauen schaffen,…

14. Juni 2023 Nach wir vor steht für die CDU fest: Wir stehen von A bis Z zu allen Beschlüssen der Genfer Flüchtlingskonvention. Völkerrechtliche Verpflichtungen müssen erfüllt werden. Politisch Verfolgte haben ein Grundrecht auf Asyl. Alle Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Religion, der Nationalität oder wegen ihrer…

Heidelberg, 05.06.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2023 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten Diskussion und…

Heidelberg, 01.06.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 29.06.2023 stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: 1. Frühzeitige Einrichtung eines Gremiums (wie z.B. Arbeitskreis, Runder Tisch etc.) zum Thema:…