Heidelberg, 19. Juni 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Konversionsausschusses am 20.06.2018 stellen wir zu TOP 1.1 ö Konversionsfläche Rohrbach - Zielsetzungen der Quartiersentwicklung den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und in den Bezirksbeirat Rohrbach zu verweisen. Begründung: Der Bezirksbeirat Rohrbach sollte hier im Zuge der Bürgerbeteiligung im weiteren Prozess involviert sein, bevor im Konversionsausschuss weiter beraten wird.

Heidelberg, 12. Juni 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.06.2018 stellen wir zu TOP 04 ö Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Begründung: Da in der letzten Gemeinderatssitzung über die gestellten Anträge nicht abgestimmt werden konnte, bitten wir darum, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Ausführungen, die in dem Gespräch…

Heidelberg, 17. Mai 2018 Sachantrag zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am 06.06.2018 zum TOP Gehwegparken in der Uferstraße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am 06.06.2018 stellen wir zum TOP Gehwegparken in der Uferstraße folgenden Sachantrag: Wir beantragen, dass das Gebiet, in dem die Poller gesetzt werden, ausgeweitet wird auf den Bereich Ecke Posseltstr./Furchgasse in westlicher Richtung bis zur Ecke…

15. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 17.05. stellen wir zu TOP 18 (Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte) folgenden Sachantrag: Ausnahme für Heidelberger Vereine bei der Entgelterhöhung Wir beantragen, eingetragene Heidelberger Vereine aus der Erhöhung des Entgelts für die Grillhütten auszunehmen und ihnen weiterhin die bisherigen Entgelte anzubieten.Begründung: Vereine leisten einen wichtigen Beitrag für das Zusammenleben…

15. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 17.05. stellen wir zu TOP 11 (Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt) folgenden Sachantrag: Änderungen der Sperrzeit Wir beantragen, den Sperrzeitbeginn in der Sperrzeitverordnung neu auf 1 Uhr werktags und auf 4 Uhr am Wochenende festzulegen. Begründung: Nach dem Grundsatzurteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim ist eine Neuregelung erforderlich geworden.…