Zeit für Entscheidungen

Mit der Adventszeit hat die Vorfreude auf Weihnachten begonnen. Während sich auf den Weihnachtsmärkten Adventsstimmung ausbreitet, herrscht im Rathaus aktuell noch viel Aufregung. Die drei größten Themen für die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres am 20.12. sind der RNV-Betriebshof, die Zukunft des Ankunftszentrums für Flüchtlinge und der Doppelhaushalt. Nach den zahlreichen Diskussionen ist jetzt wichtig, dass der Gemeinderat (endlich) eine vernünftige und nachhaltige Entscheidung trifft. In der Betriebshof-Diskussion hat sich eindeutig gezeigt, dass der jetzige Standort nicht über genügend Entwicklungspotenzial für den Ausbau des Mobilitätsnetzes verfügt. Eine Verlagerung ist daher notwendig und sinnvoll. Die Verlagerung des Ankunftszentrums von PHV auf das Areal Wolfsgärten sehe ich allerdings kritisch und werde ihr so nicht zustimmen.

Zum Haushalt: Als CDU-Fraktion wollen wir die Schulsanierung beschleunigen. Neben den bereits geplanten Maßnahmen wollen wir auch den dritten Bauabschnitt am Bunsen-Gymnasium vorziehen und die Generalsanierung der Kurpfalzschule angehen. Außerdem wollen wir die Straßensanierung beschleunigen: viele Straßen in der Stadt müssen dringend saniert werden. Wir wollen mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer: Deshalb haben wir u.a. beantragt, den Kreisel am Grenzhöfer Weg vorzuziehen und Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer umzusetzen. Apropos Sicherheit: unsere Feuerwehren leisten einen sehr wichtigen Beitrag für uns alle und müssen gut ausgerüstet werden. Attraktive Spielplätze, Grünflächen und öffentliche Plätze sind uns ebenfalls wichtig. Mit gezielten Zuschüssen wollen wir die kulturelle Vielfalt erhalten und den sozialen Zusammenhalt fördern. Einen Schwerpunkt setzen wir auch im Sport: hier wollen wir u.a. das Turnzentrum, das diese Woche sein 30-jähriges Jubiläum feiert (herzlichen Glückwunsch!), erweitern und das erfolgreiche Programm „Kinder in Bewegung“ fortsetzen. Wir wollen die vielen Ehrenamtlichen, Vereine und Aktivitäten in den Stadtteilen, die enorm zu unserer Lebensqualität beitragen, noch besser unterstützen.

Alle unsere Änderungsanträge sind gegenfinanziert. Wir handeln verantwortungsvoll und wollen Heidelberg auch im Interesse der Kleinsten unserer Gesellschaft nachhaltig voranbringen.

Ich wünsche Ihnen eine friedliche Adventszeit und ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Herzliche Grüße,
Ihr Matthias Kutsch

Gelesen 410 mal Letzte Änderung am 06.12.2018

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